ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

1. Geltung

 

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) umfassen sämtliche Verträge, die wir als Unternehmer unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel wie z.B. E-Mail, Telefon, Web-Formular oder Brief mit VerbraucherInnen (im Folgenden kurz „Kunden“ genannt) abschließen. Abweichende Bedingungen der BestellerInnen werden nur im Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung akzeptiert.

 

2. Person des Verkäufers

 

Carl Vozab - ANTIQUARIAT VOZAB e.U.

Hardeggasse 67/31/11

1220 Wien

Telefon: +43 699 11 83 24 64

E-Mail: mail@altebuecher.at

Firmenbuchnummer: FN 309582 v

 

Angehöriger der Wirtschaftskammer Österreich (Kunst-, Antiquitäten- und Briefmarkenhandel, Landesgremium Wien).

 

3. Preise

 

3.1. Als Kaufpreis für die bestellten Artikel gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf unserer Webseite oder aus unseren Katalogen ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern sowie bei Preisänderungen durch unseren Lieferanten und/oder Wechselkursschwankungen von über 5% sind wir zum Rücktritt berechtigt. Sofern nichts Gegenteiliges vermerkt ist, sind die von uns angebotenen Artikel in einem ihrem Alter entsprechendem Erhaltungszustand. Es ist möglich, dass allfällige kleinere Mängel, wie leichte Gebrauchsspuren, Stempel, Besitzervermerke, Bräunung des Papiers oder ähnliches, nicht immer als solche ausdrücklich angegeben sind. Sollten derartige kleinere Mängel jedoch vorliegen, so sind diese jedenfalls bei der Preisgestaltung berücksichtigt worden.

 

3.2. Alle Preise sind Bruttopreise, hinzu kommen lediglich die verbundenen Kosten für Verpackung und Versand. Umsatzsteuerfrei aufgrund der Kleinunternehmerregelung, eine UID-Nummer erhalten Sie auf Anfrage von uns.

 

3.3. Versandkosten, die durch den Versand des Kaufgegenstands an die vom Kunden anzugebende Lieferadresse entstehen, sind in den Preisen nicht enthalten und kommen hinzu. Ausnahmen sind dabei explizit ausgewiesen. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Und werden so dies nicht der Fall wäre auch im Einzelfall nach Anfrage mitgeteilt.

 

3.4. Ab einen Einkaufswert von 200,- Euro entfallen die Versandkosten.

 

3.5. Allfällige Import- oder Exportspesen (zum Beispiel Zollgebühren) gehen zu Lasten des Kunden.

 

4. Vertragsabschluss

 

4.1. Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 14 Kalendertagen ab Einlangen beim Verkäufer. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr gebunden und der Kaufvertrag gilt als nicht zustande gekommen. Wir weisen darauf hin, dass unser Angebot freibleibend ist und behaltenen uns das Recht vor, ob eine Bestellung zur Auslieferung gelangt oder nicht. Es besteht jedenfalls kein Lieferzwang für den Verkäufer.

 

5. Lieferung

 

5.1. Der Verkäufer führt die Bestellungen ohne unnötigen Aufschub, jedenfalls binnen 30 Tagen aus. Stößt die fristgerechte Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen auf Komplikationen, kann die Lieferfrist gegebenenfalls dreißig Tage übersteigen. Bei Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstands wird dies dem Kunden ohne Aufschub ab Kenntnis umgehend mitgeteilt und der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen.

 

5.2. Die bestellte Ware wird ab Lager unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten nach Wahl des Verkäufers, wie Post, Spedition, private Zustelldienste, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.

 

5.3. Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstands an den Versender auf den Kunden über.

 

6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug

 

6.1. Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen. Die Einhaltung allfälliger devisenrechtlicher Vorschriften bleibt vorbehalten. Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.

 

6.2. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsmitteln wählen: Banküberweisung, Paypal (Vorkasse ausdrücklich vorbehalten) und Barzahlung bei Abholung vor Ort.

 

6.3. Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu leisten. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

 

6.4. Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht.

 

6.5. Allfällige Berücksichtigung der nach ihrem Art 6 Abs 1 bis 8. August 2002 in innerstaatliches Recht umzusetzenden, in Österreich noch nicht umgesetzten „Richtlinie 2000/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr“, ABlEG 2000 L 200, 35

 

7. Eigentumsvorbehalt

 

Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstands. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen.

 

8. Rücktrittsrecht

 

8.1. Der Kunde kann grundsätzlich binnen 14 Kalendertagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs des Kaufgegenstands beim Kunden zu laufen. Die fristgerechte Absendung der Rücktritts- oder Widerrufserklärung reicht zur Fristwahrung aus. Sie hat auf dieselbe Weise zu erfolgen wie die Vertragserklärung bzw. das Anbot zum Vertragsabschluss (Punkt 4 oben)

 

8.2. Für den Fall von Lieferschwierigkeiten des Lieferanten des Verkäufers ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt, der dem Kunden unverzüglich mitzuteilen ist.

 

8.3. Im Fall des Rücktritts hat der Verkäufer die vom Kunden geleisteten Zahlungen (exkl. Rücksendekosten) zu erstatten.

 

8.4. Der Kunde hat im Fall des Rücktritts die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung, zu zahlen. Die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Zusätzlich hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Kaufgegenstandes zu tragen.

 

9. Gewährleistung und Haftung

 

9.1. Die Haftung für allfällige Mängel der Kaufsache richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist jedoch zunächst jedenfalls zum Austausch bzw. zum Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich zurückzusenden. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeder Art (zum Beispiel Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc., haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.

 

9.2. Der Verkäufer haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger, Rezepturen, Anweisungen etc.

 

9.3. Dieser Haftungsausschluss gilt (im Rahmen des gesetzlich Erlaubten) auch für eine allfällige Haftung nach dem PHG sowie für Ansprüche gegen Mitarbeiter, Dienstnehmer, Organe oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

 

9.4. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor, dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.

 

 

10. Rechte Dritter (Urheberrechte)

 

10.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke, einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger.

 

10.2. Der vorstehende Punkt 10.1. gilt für Rechte des Verkäufers an dessen Webseite und deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme, Preiszusammenstellungen, Datenbanken und sonstige Leistungen entsprechend.

 

11. Datenschutz und Werbung

 

Der Kunde willigt darin ein, dass der Verkäufer und seine Erfüllungsgehilfen dessen personenbezogene Daten wie Vorname, Nachname, PLZ, Adresse, Telefon-Nummer, Fax-Nummer, E-Mail-Adresse für Zwecke des Abschlusses und der Abwicklung des Vertragsverhältnisses sowie für eigene Werbezwecke automationsunterstützt ermittelt, speichert, verarbeitet und sonst verwendet und ihm elektronische Post zu Werbezwecken zusendet; der Kunde kann diese Einwilligungen jederzeit widerrufen.

 

 

12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand

 

12.1. Erfüllungsort ist Wien. Es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

12.2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit.

 

12.3. Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das zuständige Gericht in Wien.

 

 

Stand: 21.09.2021